Gremium
Datum
Dienstag, 17. März 2020
Uhrzeit
20:05 - 20:48 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhaus Rodheim, Saal
Grabengasse 12, 61191 Rosbach v.d.Höhe Grabengasse 12, 61191 Rosbach v.d.HöheDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung des Protokolls - Protokoll der letzten Sitzung liegt zur Abstimmung noch nicht vor
- Ö3Mitteilungen
- Ö3.1Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen kommunaler Bebauungspläne - Zuständiges Organ bei der Erteilung des kommunalen Einvernehmens
- Ö4Kleine Anfragen
- Ö5Wahl der Stellvertretung des Schriftführers in der Stadtverordnetenversammlung
- Ö6Bebauungsplan "Natur- und Erholungsgebiet Winterstein" - Teilbereich Rosbach vor der Höhe Hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
- Ö7Vermarktung Grundstücke Gewerbegebiet Südumgehung Ost
- Ö8Städtische Vergaberichtlinien hinsichtlich von Bau-, Dienst- und Lieferleistungen - Aufhebung der Wertgrenzen der Beschlusslage der STVV vom Juni 2012 - Anwendung des gemeinsamen Runderlasses des Landes vom 2.12.2015
- Ö9Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rosbach v.d. Höhe für das Jahr 2018 einschließlich der Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung
- Ö10Stadtwerke - Benennung des Abschlussprüfers für die Stadtwerke Rosbach v.d. Höhe für die Jahre 2019 und 2020
- Ö11Antrag der Fraktion SPD vom 06.05.2019 Bezahlbarer Wohnraum in Rosbach
- Ö12Klimaschutzkonzept Stadt Rosbach v. d. Höhe
- Ö13Antrag der Fraktion SPD vom 13.08.2019 Klimaschutzkonzept für Rosbach
- Ö14Antrag der Fraktion STIMME vom 07.02.2020 Haushalt 2020 - Änderungsantrag Photovoltaik-Förderung
- Ö15Antrag der Fraktion SPD vom 10.02.2020 Städtisches Klimaschutzkonzept: Einzelmaßnahmen
- Ö16Antrag der Fraktion STIMME vom 29.11.2019 Beitritt zum Bündnis "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen"
- Ö17Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2020 Teilnahme am Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
- Ö18Antrag der Fraktion STIMME vom 05.03.2020 Willkommensschilder an den Ortseingängen
- Ö19Antrag der Fraktion FWG vom 08.03.2020 Parksituation am Friedhof Rodheim
- Ö20Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2020 Erwägung eines Solarparks
- Ö21Anfrage der Fraktion STIMME vom 01.03.2020 Sicherheit der IT-Systeme der Stadt und Stadtwerke Rosbach
- Ö22Anfrage der Fraktion STIMME vom 03.03.2020 Hydraulische Berechnung des Entwässerungsgebiets Rodheim
- Ö23Erstattung von KiTa Kostenbeiträge für den Zeitraum einer vom Land oder Bund angeordneten Schließung der KiTa Einrichtung