Gremium
Datum
Dienstag, 23. Februar 2021
Uhrzeit
20:05 - 22:35 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung des Protokolls
- Ö3Mitteilungen
- Ö3.1Kita-Gebühren - Erstattung der Gebühren für freiwillig nicht in Anspruch genommene Betreuungszeiten
- Ö3.2Landesförderung nach § 32c des HKJGB (Freistellung) - Prüfungsmitteilung für das Haushaltsjahr 2018
- Ö3.3Sachstand Förderantrag der Stadt Rosbach v.d. Höhe - Sanierung Freibad Rodheim (Programm SWIM)
- Ö4Kleine Anfragen
- Ö5Haushaltsführung 2021 Beschlussfassung des Haushaltes für 2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 und des Investitionsprogramms 2020 bis 2024
- Ö6Antrag der Fraktion STIMME vom 30.01.2021 Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Wahlausschusses und der Wahlvorstände
- Ö7Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN vom 05.02.2021 Mittel für die behindertengerechte Umgestaltung bestehender Gehwege und Straßenquerungen
- Ö8Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FWG, STIMME und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umbau der ehemaligen Bücherei Rodheim zu einem Begegnungsort
- Ö9Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2021 Beleuchtung mit Solarlampen Fußweg am Nieder-Rosbacher Bolzplatz
- Ö10Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rosbach v.d. Höhe für das Wirtschaftsjahr 2021
- Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan OR/15 2. Änderung Teilbereich "Roller/ Meda Fachmarkt" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö12Bauleitplanung der Stadt Rosbach v.d.Höhe Bebauungsplan OR/28 "In der Preul", 1. Änderung Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö13Neugestaltung des Bahnhofsgeländes Ober-Rosbach 1. Bebauungsplan Nr. OR/11 "Gewerbegebiet am Bahnhof", 2. Änderung Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB 2. Beschluss einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16BauGB 3. Anordnung der Baulandumlegung gemäß § 46 BauGB
- Ö14Bau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Rodheim 1. Festlegung des Standortes und der Größe 2. Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes RH/2 "Mittelpunktschule, Sporthalle und Sportfreigelände"
- Ö15Verkauf von Gewerbegrundstücken im Baugebiet "Südumgehung Ost, 2. BA" Hier: Verkauf eines Grundstücks an die FINMA GmbH
- Ö16Mittelbereitstellung für ein Corona Testzentrum
- Ö17Antrag der Fraktion STIMME vom 11.02.2021 Bauleitplanung "Ober-Erlenbacher Weg"
- Ö18Antrag der Fraktion STIMME vom 26.01.2021 Kostenerstattung bei Schließung der Kitas
- Ö19Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2021 Änderung der Kindertagesstättensatzung
- Ö20Antrag der Fraktion SPD vom 25.10.2020 Leitlinien für zukünftige Wohnbaugebiete
- Ö21Antrag des Stadtverordneten Volker Weidmann vom 25.10.2020 Überprüfung und Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts der Stadt Rosbach v. d. Höhe aus dem Jahre 2018.
- Ö22Antrag der Fraktion SPD vom 31.01.2021 Investitionsprogramm 2020-2024 Baugebiet Obergärten II
- Ö23Antrag der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Wohnbaugebiet Rodheim
- Ö24Antrag der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Standort/ KiTa Brüder-Grimm
- Ö25Antrag der Fraktion SPD vom 24.01.2021 Waldkindergarten
- Ö26Antrag der Fraktion STIMME vom 31.01.2021 Freier Träger für die geplante Kinderbetreuungseinrichtung in Rodheim
- Ö27Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2020 Erwägung eines Solarparks
- Ö28Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2020 Gemeinsam gärtnern auf kommunalen Flächen
- Ö29Antrag der Fraktion SPD vom 24.01.2021 Wasserstofftechnologie
- Ö30Antrag der Fraktion CDU vom 06.02.2021 Wohnungsbaugesellschaft
- Ö31Antrag der Fraktion FWG vom 14.02.2021 Nutzung der freigewordenen Fläche auf den Friedhöfen für Blühwiesen/Bepflanzungen
- Ö32Antrag der Fraktion FWG vom 14.02.2021 Brauchwasserabgabe an der Kläranlage für Streuobstwiesenbesitzer in den Sommermonaten
- Ö33Antrag des Stadtverordneten Volker Weidmann vom 25.10.2020 Erstellung einer Plakatiersatzung
- Ö34Anfrage der Fraktion STIMME vom 01.02.2021 Kinderbetreuung während der Pandemie
- Ö35Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2021 Wald- und Naturpädagogik in den Kitas
- Ö36Außenanlage der Erich-Kästner-Schule - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Wetteraukreis zur Errichtung von Sportanlagen auf dem Außengelände der Erich-Kästner-Schule in Rodheim - Abschluss einer Vereinbarung zwischen der SG Rodheim und der Stadt zur Übertragung der Rechte und Pflichten der ÖRV auf die SG Rodheim - Vereinszuschuss an die SG Rodheim für die Errichtung von Sportanlagen auf dem Außengelände der Erich-Kästner-Schule in Rodheim