Gremium
Datum
Dienstag, 15. Dezember 2020
Uhrzeit
20:05 - 21:35 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung des Protokolls
- Ö3Mitteilungen
- Ö3.1Finanzen - Übereinkunft des Landes Hessen mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Ausgleich der Corona-bedingten Finanzschäden in Höhe von insgesamt über 3 Milliarden Euro
- Ö3.2Finanzen - November-Steuerschätzung des Bundes Auswirkungen auf den Haushalt 2020
- Ö3.3Sachstand Wohnmobilstellplätze
- Ö4Kleine Anfragen
- Ö5Haushaltsführung 2021 Einbringung des Entwurfes des Haushaltes/ der Haushaltssatzung einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024
- Ö6Forstwirtschaft Waldwirtschaftsplan 2021
- Ö7Festsetzung der Abwasser- und Wassergebühren ab dem 1. Januar 2021 und damit einhergehender Beschluss der 3. Änderung der Entwässerungssatzung und 4. Änderung der Wasserversorgungsatzung
- Ö8Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rosbach v.d. Höhe für das Jahr 2019 einschließlich der Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung
- Ö9Bauleitplanung der Stadt Rosbach v.d. Höhe Bebauungsplan RH/13 "Ober-Erlenbacher Weg" 1. Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB
- Ö10Anschaffung von Defibrillatoren zur Ausstattung städtischer Liegenschaften
- Ö11Beitritt TourismusRegionWetterau
- Ö12Antrag der Fraktion FWG vom 08.03.2020 Parksituation am Friedhof Rodheim
- Ö13Antrag der Fraktion STIMME vom 20.08.2020 Wassernotstand - Gefahrenabwehrverordnung
- Ö14Antrag der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Wohnbaugebiet Rodheim
- Ö15Antrag der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Bezahlbarer Wohnraum
- Ö16Antrag der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Standort/ KiTa Brüder-Grimm
- Ö17Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2020 Gemeinsam gärtnern auf kommunalen Flächen
- Ö18Anfrage der Fraktion CDU vom 19.11.2020 Landes- und Bundesmittel der vergangenen 5 Jahre an die Stadt Rosbach
- Ö19Anfrage der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Wohnbaugebiet "Sang"
- Ö20Anfrage der Fraktion SPD vom 26.11.2020 Wohnbaugebiet "Obergärten II"
- Ö21Anfrage der Fraktion FWG vom 06.12.2020 Vermüllung der Stadt und der Gemarkungen