Datenschutzhinweise Social-Media

Facebook

1. Angaben zur Facebook-Fanpage

Die Stadt Rosbach v.d.Höhe (nachfolgend „Stadt“) greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland (im Folgenden: „Facebook“) zurück.

Im Folgenden informiert Sie die Stadt gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über Art und Weise und die Hintergründe der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Stadt über diese Fanpage und über die Ihnen insofern zustehenden Rechte.

2. Betreiber der Fanpage und datenschutzrechtlich Verantwortlicher

Verantwortlicher für die nachfolgend unter 4. beschriebene Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist die

Stadt Rosbach v.d.Höhe, vertreten durch den Magistrat
Homburger Straße 64
61191 Rosbach v. d. Höhe

Soweit Facebook beim Besuch dieser Fanpage personenbezogene Daten verarbeitet (z.B. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC gespeichert sind), ist hierfür allein Facebook datenschutzrechtlich Verantwortlicher (siehe hierzu unter 9.). Die Stadt ist für die Datenverarbeitung durch Facebook nicht datenschutzrechtlich verantwortlich. Eine gemeinsame Verantwortlichkeit der Stadt im Sinne des Art. 26 DSGVO besteht nicht.

3. Datenschutzbeauftragter der Stadt

Behördlicher Datenschutzbeauftragte

4. Datenverarbeitungen durch die Stadt im Zusammenhang mit Interaktionen auf dieser Fanpage

Wenn Sie einen der Beiträge auf der Fanpage kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Stadt personenbezogene Daten. Dazu gehören Ihre Facebook-Benutzerdaten (insbesondere Benutzername, Profil-URL, Profil-Bild), der Inhalt der von Ihnen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere die Zeit, zu der Sie den jeweiligen Kommentar gepostet haben). Sofern Sie außerdem die Fanpage der Stadt durch einen Klick auf den „Gefällt-mir-Button“ „liken“, verarbeitet die Stadt diese Information ebenfalls. Ihre Daten bleiben über die Fanpage solange für die Stadt zugänglich, bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers oder nur die betreffenden Daten selbst, beispielsweise der einzelne Kommentar, gelöscht wird.

Darüber hinaus speichert die Stadt die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

5. Zweck der Datenverarbeitung der Stadt

Die Stadt verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass Öffentlichkeitsarbeit nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Die Stadt sieht Soziale Medien, darunter diese Fanpage, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt an, mit der es – wie verfassungsrechtlich geboten – Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Stadt informiert.

Diese Fanpage und die damit verbundenen Datenverarbeitungen der Stadt ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Stadt teilhaben.

6. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung des BPA

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch das BPA ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

7. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten mit Bezug zu Ihnen verarbeitet, steht Ihnen gemäß der DSGVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Übertragbarkeit der Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung zu.

Wenn die Stadt Ihre personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG), können Sie der Verarbeitung widersprechen. Die Fälle, in denen Die Stadt die Verarbeitung hierauf stützt, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die unter 4. beschriebene Datenverarbeitung mit der Stadt in Verbindung setzen (z. B. per E‑Mail, siehe die Kontaktdaten oben).

Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird.

In den Fällen, in denen Facebook für die Datenverarbeitung verantwortlich ist (siehe hierzu unter 9.), wenden Sie sich bitte zur Geltendmachung Ihrer Betrofenheitsrechte wie unter dem nachfolgenden Link beschrieben an Facebook: https://www.facebook.com/policy.php.

Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

8. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang
Die Stadt nutzt Facebook neben weiteren Informationskanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Stadtverwaltung zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Facebook von Ihnen an uns übermittelte personenbezogene Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf. Kontaktmöglichkeiten finden Sie beispielsweise hier: https://www.rosbach-hessen.de/quicklinks/kontakt/. Nähere Informationen zu unserem Informationsangebot finden Sie unter anderem hier: www.rosbach-hessen.de

9. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook (keine Verantwortlichkeit des BPA)

Beim Besuch dieser Fanpage erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die z.B. in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein Facebook datenschutzrechtlich Verantwortlicher.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Facebook beschreibt Facebook in seiner Datenrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook, wie Sie Ihre Rechte gegenüber Facebook geltend machen können sowie einen Link zur Cookie-Richtlinie von Facebook. Die Datenrichtlinie und weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy.

In seiner Cookie-Richtlinie erläutert Facebook, wie es Cookies einsetzt und verwendet. Facebook setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Nach Information des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung, wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, empfiehlt das BSI, dass Sie sich bei Facebook abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin beziehungsweise Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht werden, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt nach Eigenaussage von Facebook von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

YouTube

1. Angaben zum YouTube-Profil der Stadt

Die Stadt betreibt zur Verbreitung seiner Videoinhalte auf dem Videoportal "YouTube" des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden: „Google“ genannt) einen Account.

2. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Google

Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infocollect.

Teilweise werden Informationen an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google verwendet dafür von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln und verlässt sich auf die von der Europäischen Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlüsse bezüglich bestimmter Länder. Nähere Informationen zur Datenweitergabe finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infosharing.

Instagram

1. Angaben zur Instagram-Seite

Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Die Stadt greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

2. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Facebook u. a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um der Stadt als Betreiber der Instagram-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875 Die vollständigen Datenrichtlinien des Dienstes Instagram finden Sie hier: https://help.instagram.com/581066165581870/?helpref=hc_fnav

Über den Einsatz von Cookies informiert Facebook im Rahmen der Cookie-Richtlinie für den Dienst Instagram: https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Facebook Ireland mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei dem Dienst Instagram registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Insights-Seiten bei Meta

Facebook verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook bzw. Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook bzw. Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460